JA zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge am 27. September

Ende Monat stimmen wir über fünf nationale Vorlagen ab. Eine davon ist die Vorlage zur Beschaffung neuer Kampfflugzeuge. Konkret geht es darum, die bestehende, in die Jahre gekommene Flotte bis 2030 für rund 6 Milliarden Franken zu erneuern. Die Vorlage über die Donnervögel am Himmel scheidet die Geister am Boden wie keine andere. Die Gegner beschreiben die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge als «unnötigen Luxus», die Befürworter argumentieren mit purer Notwendigkeit. Und ich? Ich sehe das genauso.

Darum verdient die Vorlage über den Kauf neuer Kampfjets ein klares «JA»:

• Die Luftwaffe ist ein überlebensnotwendiger Bestandteil einer gesamtheitlichen Armeekonzeption. Die Bundesverfassung gibt der Armee einen klaren Verteidigungsauftrag. Diesen hat sie glaubwürdig zu erfüllen. Und für einen glaubwürdigen Schutz in der Luft braucht es zukunftsfähige Kampfjets. Die mit drei Milliarden veranschlagten, von den Gegnern geforderten Jet-Trainer, können diese Wirkung nicht ansatzweise entfalten. Eine glaubwürdige Verteidigung des Schweizer Luftraums kann mit einer Billigvariante nicht erfüllt werden, weil diese gegen bessere Jets im Kampf chancenlos sind.

• Natürlich steht heute nicht mehr Krieg im Sinne eines Gewinnens von Territorien im Vordergrund, hingegen hat das politisch-machtmässige-terroristische Unruhestiften stark zugenommen, und das weltweit. Dazu gehören Cyberattacken, Stellvertreterkriege, verdeckte Einflussnahmen und offene Angriffe auf lebensnotwendige oder politisch bedeutsame Ziele. Die Schweiz muss Gefahren umfassend begegnen und darf sich nicht allein an tagesaktuellen Bedrohungen orientieren. Und dazu gehört auch die Abwehrfähigkeit in der Luft.

• Die Kosten von 6 Milliarden Franken sind eine angemessene und notwendige Summe in eine notwendige Erneuerung der Schweizer Luftwaffe. Darüber hinaus sind sie dem ordentlichen Armeebudget entnommen; das Geld fehlt somit nicht an anderer Stelle.